Der Reichstagsbrand

Jürgen Schmädeke

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Der Reichstag im Spiegel der deutschen Geschichte

2. Parlament im gesellschaftlichen Wandel des Kaiserreichs

Das gesamte Bauwerk einem bestimmten Stil zuzuordnen, ist schon den Zeitgenossen nicht gelungen; gerade darin repräsentierte es den auch als "Wilhelminismus" bezeichneten Zeitgeschmack, der historisierende Stilelemente mit für die damalige Zeit modernster Technik verband. An der Aufgabe, "der staatlichen Repräsentation des Volkes angemessenen Ausdruck zu geben", sei der Architekt Paul Wallot jedoch ebenso gescheitert wie alle bisherige Architektur, heißt es in der 1894 erschienenen Beschreibung des Gebäudes von Richard Streiter, und August Stein, Berliner Korrespondent der liberalen "Frankfurter Zeitung", charakterisierte 1897 insbesondere die Innenausstattung als "eine Art Museum für Bildhauerei und für das Kunsthandwerk in Holz, Leder, Geweben und Glasmalerei, weder seinem Zwecke noch dem Charakter der Menschen entsprechend, die in ihm hausen und arbeiten sollen. Die von einem demokratischen Wahlrecht ernannten Gesetzgeber unserer Zeit sind nun einmal keine Renaissancemenschen, die durch hohe Säulenhallen und Kuppelbauten auf polierten Marmorfußböden imposant und ihrer dekorativen Wirkung sicher dahinschreiten..." Daß Wilhelm II. den Bau seiner äußeren Gestalt wegen als "Leichenwagen I. Klasse" charakterisierte, entsprang dagegen eher persönlichen Animositäten gegenüber Wallot und seiner Geringschätzung der Volksvertretung, die ihn auch zu anderen Entgleisungen hinriß; "es sei ihm völlig gleichgültig, ob in dem Reichstagskäfig rote, schwarze oder gelbe Affen herumsprängen", war 1903 gegenüber dem damaligen Reichskanzler Fürst von Bülow sein Kommentar zum überraschend großen Wahlerfolg der "roten" Sozialdemokraten, die er ebenso verachtete wie das "schwarze" Zentrum und die "gelben" Liberalen.

Groß war um die Jahrhundertwende die Parteienvielfalt im Reichstag. Das offizielle Reichstags-Handbuch von 1898 nennt zehn Fraktionen, dazu noch 39 sogenannte "wilde" Abgeordnete, die sich keiner Fraktion angeschlossen hatten. Größte Fraktion war noch das katholische Zentrum, dem 106 Abgeordnete (1912: 91) angehörten. An zweiter Stelle standen die Sozialdemokraten mit 56 Parlamentariern (die 1912 mit 110 Abgeordneten die größte Fraktion waren). Zum "rechten", agrarisch-konservativen Flügel des Hauses gehörten die Fraktionen der Deutsch-Konservativen (52), der Reichspartei (22) und der antisemitischen Deutsch-sozialen Reformpartei (10).

Für den Reichstag fiel der Umzug von 1894 aus dem verwinkelten Bau an der Leipziger Straße in die monumentale Pracht am Königsplatz mit einem Wandel der politischen Perspektive zusammen. Aus deutscher und europäischer Politik wurde nun auch für das Reich "Weltpolitik".

Im alten Haus hatten die großen "Redeschlachten" der Bismarckzeit vor allem der Innenpolitik gegolten: dem "Kulturkampf" gegen die katholische Kirche und das Zentrum seit 1871; dem "Sozialistengesetz", das die Sozialdemokraten zu "Reichsfeinden" machte, von 1878 bis 1890; wirtschaftlichen Fragen wie dem "Gründerkrach" von 1873 und der Schutzzollpolitik Bismarcks; sozialen Mißständen und den ersten Sozialversicherungsgesetzen, mit denen der Kanzler vergeblich die Arbeiter der SPD abspenstig zu machen versuchte; dem Militäretat und der oft propagandistisch aufgebauschten Gefahr einer "Revanche" Frankreichs.

In den neunziger Jahren und nach der Jahrhundertwende rückten immer mehr die großen Streitfragen der Außen- und Weltpolitik in den Vordergrund des Interesses, wenn auch die alten Probleme nie ganz aus der Diskussion verschwanden. Der Reichstag wurde zur Stätte der großen Debatten über den Sinn oder Unsinn von Kolonien und Schlachtschiffen, deren Kosten den Reichshaushalt aufblähten und immer neue und höhere Steuern erzwangen. Am 6. Dezember 1897 prägte Bernhard von Bülow, damals Staatssekretär im Auswärtigen Amt, in einer Reichstags-Rede das Wort vom "Platz an der Sonne", den auch das Deutsche Reich in der Weltpolitik beanspruchen könne. Bülow wurde dann nach Bismarck, Caprivi und Hohenlohe der vierte in der Reihe der Reichskanzler, die dem Reichstag Rede und Antwort stehen mußten, ihn aber auch als Forum für ihre "großen Reden" benutzten.

Der Reichstag der 1890 nach Bismarcks Abgang beginnenden Ära Wilhelms II. war längst nicht mehr das Honoratioren-Parlament, das er ursprünglich gewesen war. Zwar waren noch immer zahlreiche hohe Beamte, viele Landräte und Bürgermeister, auch Selbständige, die es sich leisten konnten, Reichstagsabgeordnete. Aber die Zahl der Adligen, die 1871 148 betrug, war bis 1894 auf 90 gesunken und betrug 1912 nur noch 49. Dagegen stieg mit dem unaufhaltsamen Wachsen der Aufgaben des Staates und der parlamentarischen Gesetzgebung die Bedeutung der Parteiorganisationen und der wirtschaftlichen Interessenverbände, die ihnen finanziellen und auch personellen Rückhalt gaben. 33 Abgeordnete waren 1894 Partei-, Gewerkschafts- und Verbands-Funktionäre, bis 1912 wurden es 93, von denen die meisten der SPD angehörten; im Bund der Landwirte, der auch eigene Kandidaten aufstellte, verwischte sich die Grenze zwischen Verband und Partei.

1906 setzte der Reichstag endlich durch, daß der Bundesrat seinen Widerstand gegen die Diätengewährung aufgab. Seit dem 1. Dezember 1906 erhielt jeder Abgeordnete eine Aufwandsentschädigung von 3000 Mark im Jahr neben der seit jeher freien Hin- und Rückfahrt mit der Eisenbahn.

All solche Wandlungen wirkten sich auch auf den Umgangston im "Hohen Haus" aus. Öfter kam es zu stürmischen Debatten wie jenen um die Erhöhung der Getreidezölle Ende 1902: "Taschendiebe", "Räuberbande", "Zuhälter" nannten Abgeordnete einander. Die Schlußabstimmung fand am 14. Dezember um halb fünf Uhr früh statt, nach einer 16stündigen Sitzung, von welcher der Sozialdemokrat Antrick (seither "der schlimmste Trick der SPD" genannt) acht Stunden mit einer einzigen Obstruktionsrede bestritten hatte.

Daß der politische und soziale Wandel auch die Wählerschaft und ihre Wahlentscheidungen veränderte, zeigte das Anschwellen der SPD von 56 auf 81 Abgeordnete bei der Reichstagswahl von 1903. Als Gegenmittel stand der Regierungsseite das Entfachen nationaler Leidenschaft zu Gebote. Ein Anlaß dazu ergab sich Ende 1906, als im Reichstag ein Nachtragsetat für die Kolonie Deutsch-Südwestafrika beraten wurde, wo seit 1904 schon ein Vernichtungskrieg gegen aufständische Eingeborenenstämme geführt wurde. Die Schlußabstimmung ergab eine Mehrheit von SPD und Zentrum, denen sich Abgeordnete der regionalen Minderheiten anschlossen, gegen die Vorlagen, die damit zu Fall kamen. In der Anfang 1907 folgenden "Hottentottenwahl", nach einem leidenschaftlichen Wahlkampf, der viele bisherige Nichtwähler für die "nationale" Sache des "Bülowblocks" an die Urnen brachte, verlor die SPD fast die Hälfte ihrer 1903 errungenen Sitze und kehrte nur mit 43 Abgeordneten in den Reichstag zurück. Die Drohung der "neuen Mehrheit" im Reichstag war zunächst gebannt, und nach dem Wiederzusammentritt billigten die Abgeordneten die verlangten Mittel.

Für einige Zeit konnte sich der Kanzler nun sicherer vor Überraschungen fühlen. Dafür waren es zunehmend die großsprecherischen Reden Kaiser Wilhelms II., die Bülow das Regieren erschwerten und im In- und Ausland auf Kritik stießen. 1908 führte die "Daily-Telegraph-Affäre" im Reichstag zu einer großen "Kaiserdebatte", in der Reichskanzler Bülow den Monarchen gegen Vorwürfe aller Parteien nur sehr zurückhaltend verteidigte. Anlaß war die in der Londoner Zeitung erschienene, von Wilhelm II. autorisierte Zusammenfassung eines Interviews, in dem der Kaiser sich, angeblich im Gegensatz zur Buren-Begeisterung seines Volkes, als ein Freund Englands empfahl und sich sogar rühmte, seiner Großmutter, der Queen Victoria, einen Feldzugsplan zur Niederwerfung der in Südafrika gegen die Engländer kämpfenden Buren ausgearbeitet zu haben.


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